Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 27.08.2013 von Matthias Miersch SPD

(...) Angesichts der vielfältigen Kommunikationsmöglichkeiten muss ein für alle Beteiligte angemessener Rahmen gefunden werden. Ich gehe davon aus, dass in einer der kommenden Ratssitzungen eine entsprechende Lösung vorgestellt und vereinbart wird. (...)

Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort 18.09.2013 von Dagmar Wöhrl CSU

(...) Wir setzen uns uneingeschränkt gegen Korruption und Bestechung sowohl in der Privatwirtschaft als auch im öffentlichen Bereich ein. Dennoch hat Deutschland die beiden internationalen Übereinkommen gegen Korruption, die UN-Konvention vom 30. (...)

Portrait von Nicole Bracht-Bendt
Antwort 28.08.2013 von Nicole Bracht-Bendt FDP

(...) Wenn Sie unser Steuersystem grundlegend in Frage stellen möchten, können Sie dies gerne tun. Wir als FDP dagegen halten allgemeine Steuern, sofern sie nach transparenten, rechtmäßigen Kriterien erhoben werden, nicht per se für freiheitswidrig. (...)

Portrait von Frank Schira
Antwort 04.09.2013 von Frank Schira CDU

(...) Ich bleibe bei meiner Auffassung, dass es sich beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk um eine Institution handelt, die im Vergleich mit den privaten Sendern eine neutralere und unvoreingenommenere Information sichert und ein kulturelles Programm anbieten soll. Wie bei der Finanzierung von Hochschulen und Kultur geht es hier nicht darum, dass alle Bürger dieses Angebot nutzen, sondern dass alle Bürger die Möglichkeit dazu haben. (...)