Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Dabei möchte ich feststellen, dass es keinem der Abgeordneten leicht gefallen ist, bezüglich der EFSF eine Entscheidung zu fällen. Keiner meiner Kollegen und auch ich persönlich haben weder den EFSF selbst noch die Ertüchtigung des EFSF einfach nur „abgenickt“. So bin ich fest davon überzeugt, dass man jeder Kollegin und jedem Kollegen zubilligen sollte, sich durchaus intensiv Gedanken über ihr oder sein Abstimmungsverhalten gemacht zu haben und es nicht nur den Kollegen, die gegen den EFSF oder die Ertüchtigung des EFSF gestimmt haben, zugestehen, nach ihrer Überzeugung gehandelt zu haben. (...)

(...) Mit dem Geschäftsfeld SPD-Reiseservice haben wir seit Jahren in dieser Hinsicht gute Erfahrungen gemacht und wollen es deshalb ausbauen. (...)

(...) sicher wissen, hat die SPD die damalige CDU/FDP-Landesregierung massiv für deren Weigerung kritisiert, die Steuersünder-CD nicht zu kaufen. Sollte die (...)

(...) Darin schlagen Sie vor, dass sich künftig die Euro-Mitgliedsstaaten nicht mehr an den Finanzmärkten, sondern bei der Europäischen Zentralbank (EZB) refinanzieren sollen. Tatsächlich ist es im Laufe der Geschichte immer wieder vorgekommen, dass sich Staaten direkt über die Notenbank finanziert haben. In der Folge wurden dadurch jedoch stets hohe Preissteigerungsraten oder gar Hyperinflationen ausgelöst. (...)