Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 04.11.2019

(...) Bereits heute gilt daher auf rund 30 % der Autobahnen ständig oder zeitweise ein Tempolimit. Zählt man Geschwindigkeitsbeschränkungen im Bereich von längerfristigen Baustellen hinzu, erhöht sich der Anteil auf insgesamt rund 40 %. (...)

Frage von Marc L. • 03.11.2019
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 12.11.2019

(...) vielen Dank für Ihre Mail zur Abstimmung über ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen in Deutschland. Sie haben mit Ihrer Forderung Recht, auch meine Partei, die SPD, hat bereits 2007 einen entsprechenden Beschluss für ein Tempolimit gefasst. (...)

Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 29.11.2019

(...) Unsere Parteitagsbeschlüsse sind allerdings nicht die Arbeitsgrundlage für diese Große Koalition. Unsere Arbeitsgrundlage ist der Koalitionsvertrag, den wir mit der Union ausgehandelt haben. (...)

Frage von Bastian F. • 03.11.2019
Portrait von Ulli Nissen
Antwort von Ulli Nissen
SPD
• 06.11.2019

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass sowohl meine Fraktion und auch ich mich persönlich für ein allgemeines Tempolimit einsetzen werden. Ohne die Unionsparteien wird es allerdings in dieser Legislaturperiode allerdings keine Mehrheit für ein Tempolimit geben können, da auch FDP und AfD dagegen sind. (...)

Portrait von Lars Castellucci
Antwort von Lars Castellucci
SPD
• 31.10.2019

(...) ich bin für ein Tempolimit auf Autobahnen. (...) Meine Fraktion und ich persönlich werden uns auch weiterhin für ein allgemeines Tempolimit einsetzen. (...)

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