Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph H. • 07.01.2008
Antwort von Jörg-Uwe Hahn FDP • 09.01.2008 (...) Die FDP sieht in der bestehenden auf dem Grundsatz der Pflichtmitgliedschaft begründeten Organisation der Industrie- und Handelskammern sowie der Handwerkskammern in Form von Körperschaften öffentlichen Rechts eine geeignete Form der Selbstverwaltung der Wirtschaft und der Interessenvertretung der Unternehmen. Es besteht jedoch ein erhebliches Maß an Reformbedarf, um den Anforderungen einer sich immer weiter globalisierenden Wirtschaft gerecht zu werden und so das deutsche Kammerwesen wetterfest zu machen. (...)
Frage von Dr. Johann Georg S. • 07.01.2008
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU Frage von Manfred B. • 06.01.2008
Antwort von Kreszentia Flauger Die Linke • 13.01.2008 (...) Wir wollen die Infrastruktur der ländlichen Regionen verbessern und den öffentlichen Personenverkehr ausbauen. Verbunden mit der oben erwähnten Förderung kleiner und mittelständischer Unternehmen halten wir das für den richtigen Weg, um durch aus dem Kreislauf steigender Arbeitslosigkeit, sinkender Lebensqualität und Abwanderung auszubrechen. (...)
Frage von Ralf S. • 06.01.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 17.01.2008 (...) Darum ist es nun auch das Gebot der Stunde, dass der Aufschwung bei den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland ankommt, die den Karren ziehen. Durch die Steuer- und Abgabenerhöhung von Schwarz-Rot profitieren die meisten Menschen in unserem Land noch nicht vom Aufschwung. Wir Freie Demokraten wollen das ändern. (...)
Frage von Wilfried G. • 05.01.2008
Antwort von Matthias Möhle SPD • 10.01.2008 (...) Leider ist diese Frage sehr unspezifisch, sodass ich nicht sicher bin, was Sie genau damit meinen. Generell fällt die Ausgestaltung und somit auch die Änderung der Hartz IV-Gesetze dem Bund zu. Da ich jedoch für den Niedersächsischen Landtag kandidiere und nicht für einen Sitz im Deutschen Bundestag, werde ich keine Möglichkeiten haben, an der bestehenden Gesetzeslage etwas zu ändern. (...)
Frage von Wilfried G. • 05.01.2008
Antwort von Silke Weyberg CDU • 07.01.2008 (...) Durch den Niedersachsen-Kombi wurden bereits 300 Langzeitarbeitslose wieder in Lohn und Brot gebracht, 80.000 Niedersachsen haben in diesem Jahr wieder eine Arbeit gefunden. Die Jugendarbeitslosigkeit ist im Jahresvergleich um 25% zurückgegangen und auch die Schulabbrecherquote konnte gesenkt werden. (...)