Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Jarzembowski
Antwort 13.11.2008 von Georg Jarzembowski CDU

(...) Die Regelung der Sommerzeit wurde am Ende der siebziger Jahre in fast allen Staaten Europas aus energiepolitischen Gründen eingeführt und war unter anderem eine Nachwirkung der damaligen weltweiten Ölkrise. Eine einheitliche Regelung durch die EU selber wurde jedoch erst 1996 eingeführt. (...)

Portrait von Rolf Kramer
Antwort 13.11.2008 von Rolf Kramer SPD

(...) Ich hoffe ich konnte Ihnen darstellen, dass es sich bei dem Einsatz in Afghanistan ausschließlich um eine Mission zur Stabilisierung der zivilen Strukturen und Infrastruktur des Landes handelt. Diese Aufgaben können jedoch nicht in vollem Umfange umgesetzt werden, sofern sie nicht von einem gewissen Grad an Stabilität und Sicherheit flankiert werden, den unsere Soldaten in einem zugegebenermaßen nicht immer friedlichen Umfeld leisten. (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort 05.11.2008 von Holger Haibach CDU

(...) Ich halte die Verleihung des Preises an Hu Jia für eine richtige und wichtige Entscheidung des Europäischen Parlaments. Denn nur so können wir öffentlich demonstrieren, dass uns die politische Entwicklung Chinas nicht egal ist und dass wir demokratische und zivilgesellschaftliche Kräfte im Land unterstützen wollen. Europäische und internationale Vertreter sollten sich daher auch weiterhin für Hu Jia einsetzen, um seine Freilassung oder zumindest eine Haftverbesserung zu erreichen. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 06.12.2008 von Kerstin Griese SPD

(...) ich kann weder ihren noch den von ihnen zitierten Thesen zustimmen. Ganz im Gegenteil: wer die europäischen Verträge mit dem Ermächtigungsgesetz vergleicht, verharmlost in unerträglicher Weise das Nazi-Regime und das millionenfache Leid, das damit über Europa gebracht wurde. (...)