Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss hat in Rekordzeit insgesamt 18 Zeugen befragt und rund 1.500 Aktenordner durchgearbeitet. Mein Team und ich sind dabei sehr gründlich vorgegangen und haben alle Anschuldigungen der Opposition genau geprüft. (...)

(...) Bedauerlicherweise hat das Thema an Brisanz gewonnen: die Frauen sind als Verliererinnen der Entwicklungen infolge des arabischen Frühlings zu sehen. Um den Nationalen Aktionsplan stärker ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken, sind mehr Mittel in der Öffentlichkeitsarbeit vorzusehen. Noch wichtiger erschiene uns aber, die Bundesmittel für das UN-Programm UN Women aufzustocken, der derzeit peinlich niedrig angesetzt ist. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 27. August, in der Sie mich auf die Umsetzung der UN-Umsetzung der UN-Resolution zu Frauen und Sicherheit (UNSCR 1325) ansprechen. (...)

(...) Die Verabschiedung der Resolution UNSCR 1325 war ein wichtiger erster Schritt, um den Schutz der Rechte von Frauen sowie deren gleichberechtigte Beteiligung an Friedensverhandlungen, bei der Schlichtung von Konflikten und beim Wiederaufbau zu gewährleisten. (...)