Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von José R. • 05.02.2009
Antwort von Holger Haibach CDU • 10.02.2009 (...) Kraftstoffverbrauch und damit einhergehende CO2-Emissionen werden bis jetzt allein über die Energiesteuer erfasst. Mit der Neuregelung der Kraftfahrzeugsteuer wird erstmals ein Anreiz für den Kauf von Personenkraftwagen mit geringerem Kraftstoffverbrauch und weniger CO2-Emissionen geschaffen. Diese Maßnahme ist wichtig für den Klimaschutz und steht im Einklang mit der Strategie der Europäischen Union zur Minderung der CO2-Emissionen. (...)
Frage von Ullrich M. • 05.02.2009
Antwort ausstehend von Karin Roth SPD Frage von Ullrich M. • 05.02.2009
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Ullrich M. • 05.02.2009
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 11.02.2009 (...) die Deutsche Bahn AG (DB AG), als ein großes Unternehmen, das zu 100 Prozent im Besitz des Bundes ist, muss ausdrücklich und nachhaltig Korruption bekämpfen. Allerdings unterliegt auch in besonderer Weise die DB AG der Verpflichtung, Gesetze und die Persönlichkeitsrechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einzuhalten. (...)
Frage von Ullrich M. • 04.02.2009
Antwort ausstehend von Georg Brunnhuber CDU Frage von Alexander P. • 03.02.2009
Antwort von Eckhardt Rehberg CDU • 04.02.2009 (...) Ja, Ich werde mich für den Ausbau des Breitbandnetzes einsetzen. (...) Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ist Voraussetzung für zukünftige Innovationen in der Informations- und der Telekommunikationbranche, von der auch in Mecklenburg-Vorpommern viele Arbeitsplätze abhängen. (...)