Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sandra J. • 14.09.2018
Antwort von Eva Högl SPD • 08.10.2018 (...) Dazu gehören auch die Umfeldgestaltung, die Errichtung von Parkplätzen und die Einbindung der Bahnhöfe in die städtebauliche Entwicklung der örtlichen Städte und Gemeinden. Darüber hinaus sollen mittlere Städte besser als bisher an das Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn AG angeschlossen werden. Neben einer Vielzahl weiterer Maßnahmen ist auch geplant, den Gewinndruck für das Unternehmen der Deutschen Bahn AG zu verringern und die Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit und die Steigerung des Anteils der Schiene am Gesamtverkehr als Ziele in die Satzung des DB-Unternehmens aufzunehmen. (...)
Frage von Yannick P. • 28.08.2018
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 21.03.2019 (...) Mit den aktuellen Trassenentgelten zum Fahrplan 2020 bleibt die von der SPD vorangetriebene und mit 1,05 Mrd. Euro in dieser Wahlperiode finanzierte Maßnahme zur Halbierung der Trassenpreise im Schienengüterverkehr ein wirksames Instrument, um mehr Güterverkehr auf die klimafreundliche Schiene zu verlagern. Dabei gibt es nun auch erfreulicherweise eine praxistaugliche Lösung für die Eisenbahnverkehrsunternehmen, da die DB Netz AG die Reduzierung direkt an die Zuwendungsempfangenden weiterreicht. (...)
Frage von christine z. • 05.07.2018
Antwort von Matthias Bartke SPD • 28.11.2018 (...) Ich finde die Neue Mitte Altona architektonisch gelungen und teile Ihre negative Sicht überhaupt nicht. Besonders schön finde ich es, dass alle Straßen nach Frauen benannt werden. (...)
Frage von Peter K. • 13.06.2018
Antwort von Sören Bartol SPD • 23.07.2018 (...) Sie verweisen zurecht auf die guten Inhalte des Koalitionsvertrags in der Schienen- und Bahnpolitik, die maßgeblich von der SPD in die Vereinbarung mit der CDU/CSU hineinverhandelt wurden. Die Änderung der Satzungen der Unternehmen der Deutschen Bahn AG und damit eine Neuausrichtung der Unternehmensziele von der Gewinnmaximierung hin zu einer auch an volkswirtschaftlichen Zielen ausgerichteten Deutschen Bahn ist ein zentraler Punkt, der uns wichtig ist. (...)
Frage von Peter K. • 11.06.2018
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 06.07.2018 (...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich mich in meiner Arbeit insgesamt für größtmögliche Transparenz einsetze und entsprechende Vorgänge, sollte ich diese kritikwürdig finden, auch offen anspreche. So habe ich mich zum Beispiel innerhalb des Verkehrsausschusses vehement für die Veröffentlichung der Gutachten zu Stuttgart 21 eingesetzt. (...)
Frage von Johannes N. • 09.06.2018
Antwort von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.06.2018 (...) Bei einem Lokaltermin mit einer Bürgerinitiative auf dem Hochbahnsteig der S-Bahn Zuffenhausen, an dem ich vor wenigen Monaten teilgenommen hatte, war ausschließlich die Streckenführung der B 10/B 27 ein Thema. Wenn es um den Lärm geht, dann ist sicherlich diese hochbelastete Straße das Hauptproblem in diesem Bereich. (...)