Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan B. • 31.12.2015
Antwort von Hiltrud Lotze SPD • 24.02.2016 (...) Der Straßenausbau in der Milchbergsiedlung ist bereits seit zehn Jahren in Planung. Die Bereitstellung der Mittel für den Ausbau der Milchbergsiedlung hat der Gemeinderat Neetze mit seinen 13 Ratsmitgliedern einstimmig im Doppelhaushalt 2015/16 beschlossen. (...)
Frage von Dagmar T. • 23.12.2015
Antwort von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.12.2015 (...) Natürlich sprechen wir auch mit den Nachbarbundesländern, und da gibt es mehrere Hürden. Natürlich gibt es da auch einen gewissen bürokratischen Aufwand, der ist aber händelbar. Schwerer wiegt, dass auch in den benachbarten Bundesländern die Unterbringungskapazitäten knapp sind. (...)
Frage von Herbert M. • 20.12.2015
Antwort ausstehend von Harald Weinberg Die Linke Frage von Jan-Hendrik H. • 19.12.2015
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.01.2016 (...) Insgesamt ist der Senat mit der Unterbringung von Geflüchteten komplett überfordert. Tempelhof ist nur deshalb in der Debatte, weil der Senat bislang an anderer Stelle versagt hat. (...)
Frage von Peter L. • 15.12.2015
Antwort von Martina Koeppen SPD • 17.02.2016 (...) Wünschenswert wäre es, wenn alle Mieter der Hagenbeckstraße 100-112 Ersatzwohnungen angeboten bekommen. (...) Auch der Bezirk Eimsbüttel konnte hier erfolgreiche Zahlen nachweisen. (...)
Frage von Hans Theodor C. • 03.12.2015
Antwort ausstehend von Joachim Paul PIRATEN