Frage von Alexander S. • 22.02.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 28.02.2008
Sehr geehrter Herr Scholz,
Ihre Frage habe ich am 27.2. beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries
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Frage von Robert V. • 22.02.2008
Antwort ausstehend von Uwe Bartholomäus NPD
Frage von Anders R. • 22.02.2008
Antwort von Hans-Josef Fell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.02.2008
(...) Deutschland wird weltweit als Vorreiter bei Erneuerbaren Energien anerkannt und bewundert. Jetzt heißt es vorn bleiben, die nationalen Ausbauziele für Erneuerbare Energien deutlich aufstocken und Energiebündnisse für die Zukunft schmieden, anstatt wie Frau Merkel und Herr Westerwelle auf Atomenergie zu setzen. (...)
Frage von Klaus Wallmann s. • 21.02.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 26.02.2008
(...) Ich will weder eine staatliche Eisdiele noch eine staatliche Bäckerei. Aber eine Vergesellschaftung der Produktionsmittel benötigen wir z. B. (...)
Frage von Joachim P. • 21.02.2008
Antwort von Niels Annen SPD • 21.05.2008
(...) Die Tatsache, dass insolvente Unternehmen gelegentlich durch staatliche Hilfe vor dem Konkurs bewahrt werden, kann man durchaus kritisieren. Schließlich bürgt damit die Allgemeinheit für privates unternehmerisches Risiko. (...)
Frage von Frank R. • 21.02.2008
Antwort von Michael Freytag CDU • 22.02.2008
(...) Februar wird - auch grammatikalisch korrekt - zutreffend, die der Exekutive zugeordnete Funktion von Finanzbehörde und HGV geschildert. Aufsichtsratvorsitzender der HGV ist in seiner Funktion der Finanzsenator, unabhängig von der Person des Amtsträgers. (...)