Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 08.02.2011 von Volkmar Vogel CDU

(...) leider ist es so, dass auch Behörden Fehler machen. (...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich in Altenburg viele zuverlässige und kompetente Mitarbeiter kennengelernt habe. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 28.01.2011 von Ulrich Kelber SPD

(...) Aus der kurzen Beschreibung bin ich mir nicht ganz sicher, woraus Ihr Problem genau besteht. Verpflichtungsermächtigungen sind quasi eine Erlaubnis des jeweiligen Parlaments, dass ja die Haushaltshoheit hat, an die Regierung, bereits finanzielle Verpflichtungen für Folgejahre einzugehen. Also ein Versprechen, in dem jeweiligen Jahr im Haushalt mindestens den Betrag der VE für diesen Zweck zur Verfügung zu stellen. (...)

Portrait von Christian Meißner
Antwort 31.01.2011 von Christian Meißner CSU

(...) Sie werfen aber auch Fragen auf, die auch mich sehr bewegen. Als Stimmkreisabgeordneter des Landkreises Kronach arbeite ich im Rahmen meiner Möglichkeiten schon seit 2003 daran, dass die Verkehrsinfrastruktur im Landkreis Kronach verbessert wird. Dabei liegt mein besonderer Augenmerk auf den Ausbau der B 173, hier ist ja schon mit dem Ausbau von Kronach Süd ein erster Schritt getan worden. (...)