Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Heidi R. • 05.02.2025
Hallo, warum sind Sie bzw. Volt für 3% des Bruttosozialprodukts für Aufrüstung? Sehen Sie die Bedrohung durch Russland sehr groß? Wäre nicht eher Diplomatie zur Lösung des (Ukraine-)Kriegs nötig?
Tobias Mexner
Antwort 05.02.2025 von Tobias Mexner Volt

Dem tragen wir Folge und setzen daher ebenso wie Brandt, an dem Sie sich orientieren, auch für Deutschland auf eine Position der Stärke.

Frage von Daniel L. • 04.02.2025
Sie lehnen die Forderung ab, mindestens 3 % des BIP für Verteidigung auszugeben. Warum? Welche Alternativen schlagen Sie vor, um Deutschlands Sicherheit und Bündnisverpflichtungen zu gewährleisten?
Portrait von Mathias Papendieck
Antwort 06.02.2025 von Mathias Papendieck SPD

Persönlich denke ich, dass ein Führen einer Prozent-Debatte (einige Parteien werfen nach Wortäußerungen Trumps bereits ein 5-Prozent-Ziel ein) wenig sinnvoll ist und wir uns stattdessen an tatsächlichen Bedarfen orientieren sollten.

Frage von Dr.Michael W. • 03.02.2025
Wie gross ist in der SPD der Mitglieder, die eine Erhöhung des Wehretats auf 3 % befürwortet?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 22.02.2025 von Ralf Stegner SPD

Eine pauschale Erhöhung des Wehretats auf 3% halte ich für nicht zielführend. Wir brauchen gezielte Investitionen für konkrete Fähigkeiten und Bundnispflichten.

Frage von Armin M. • 03.02.2025
Bis zu welcher Prozentzahl des Bruttoinlandsprodukts würden Sie denn Gelder für Militär und Verteidigung ausgeben? Gilt diese Zahl auch dann, wenn Herr Pistorius zukünftig auch 5% fordert?
Portrait von Leon Hahn
Antwort 09.02.2025 von Leon Hahn SPD

Ausreichende Verteidigungsfinanzierung ist essenziell. Statt Debatte um BIP-Quoten sind tatsächliche Verbesserungen entscheidend. Fraktionszwang ist informell

Frage von Thomas H. • 03.02.2025
Erklären Sie mir bitte konkret d. angebliche militär. Bedrohung d. NATO durch Russland. Welche angebliche konventionelle Stärke besäße Ru.? Wie ist die Aufrüstung in D und d. NATO zu rechtferigen?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 12.09.2025 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Russland führt in der Ukraine einen skrupellosen und völkerrechtswidrigen Krieg. Dabei hat Russland auch immer wieder NATO-Luftraum verletzt.

Frage von Peter Z. • 03.02.2025
Warum sind Sie gegen eine Erhöhung des Wehretats auf mindestens 3 % des BIP - auch im Hinblick auf die Bedrohung durch Russland und ein mögliches Ende der Nato-Mitgliedschaft der USA?
Portrait von Christian Petry
Antwort 06.02.2025 von Christian Petry SPD

Mehr Geld allein macht uns nicht sicherer – entscheidend ist, dass wir unsere Kräfte in Europa besser bündeln.