Deshalb muss klargemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über ihre Beschaffung entschieden werden kann.
Ich möchte Sie bitten, sich mit Ihren Fragen bzgl. bewaffneter Drohnen an Ihre/n zuständige/n Bundestagsabgeordnete/n zu wenden.
Bewaffnete Drohnen wurden und werden vielfach auch von unseren Bündnispartnern für extralegale Tötungen und andere völkerrechtswidrige Taten eingesetzt. Ein solcher Einsatz ist für uns GRÜNE undenkbar und mit dem deutschen Verfassungs- und Wehrrecht nicht vereinbar.
Wir Grüne befürworten grundsätzlich europäische Kooperationen bei Rüstungsvorhaben. Kooperationen können zum Abbau von rüstungsindustriellen Überkapazitäten und zum Aufbau europäischer Fähigkeiten führen sowie Kosten sparen.
Bez. des Einsatzes von KI bei FCAS, geht es darum, bestimmte Prozesse, insbesondere bei der Aufklärung und Datengenerierung, teilautomatisiert durchzuführen. Was dann mit diesen Informationen geschieht beziehungsweise welche Konsequenzen sie nach sich ziehen, obliegt der Entscheidung des Menschen. Das soll auch so bleiben!
Wir GRÜNE haben immer wieder deutlich gemacht, dass wir die nukleare Teilhabe ablehnen. Dies gilt auch in Bezug auf das FCAS-Projekt.