Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stephan O. M. • 10.01.2025
Sind Ihnen Bestrebungen im Rahmen der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung bekannt, dass die Krankenhäuser die Fördergelder nicht zurückzahlen müssen?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 31.01.2025 von Georg Kippels CDU

Leider habe ich jedoch zum aktuellen Zeitpunkt keinerlei Kenntnis über die von Ihnen genannten Bestrebungen.

Frage von Stephan O. M. • 10.01.2025
Sind Ihnen Bestrebungen im Rahmen der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung bekannt, dass die Krankenhäuser die Fördergelder nicht zurückzahlen müssen?
Portrait von Christina Baum
Antwort ausstehend von Christina Baum AfD
Frage von Stephan O. M. • 10.01.2025
Sind Ihnen Bestrebungen im Rahmen der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung bekannt, dass die Krankenhäuser die Fördergelder nicht zurückzahlen müssen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 03.02.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mir sind derzeit keine Bestrebungen auf EU-Ebene oder anderweitig bekannt, die Rückzahlungskriterien aufzuweichen.

Frage von Tim G. • 02.01.2025
Warum ist das Einreichen von Petitionen nicht über das elektronische Behördenpostfach des Bundestages möglich?
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 09.01.2025 von Martina Stamm-Fibich SPD

Das Petitionswesen wurde seit dem Ende der letzten SPD geführten Bundesregierung von CDU/CSU 16 Jahre lang stiefmütterlich behandelt.

Frage von Philipp C. • 22.12.2024
Lieber Herr Lindner, was werden Sie tun um Deutschland den Crypto, Quantum, Space, KI, Hardware und Industrie-Startup-Hub Europas zu machen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Katharina S. • 14.12.2024
Sind Ärzte verpflichtet Nachrichten/E-Mail Adressen von Patienten zur Kenntniszu nehmen, und sind Krankenhäuser verpflichtet Patientenportale einzurichten??
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 16.12.2024 von Matthias Mieves SPD

Ärztinnen und Ärzten geht es da sicher ähnlich.