
(...) In dieser Legislaturperiode arbeite ich vor allem als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie mit. (...)
(...) In dieser Legislaturperiode arbeite ich vor allem als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie mit. (...)
(...) Aber schon heute steht für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eines fest: Mit der Anpassung sorgen wir für die dringend erforderliche Modernisierung des Urheberrechts und der Anpassung des Urheberrechts an den digitalen Binnenmarkt. (...)
Sehr geehrter Herr Hauswald,
vielen Dank für Ihre Frage vom 27. März 2021.
(...) Bei der Umsetzung der Richtlinie verfolgen wir das zentrale Anliegen, den Einsatz von Uploadfiltern durch die Online-Plattformen soweit wie möglich unnötig zu machen. (...)
(...) Die Ziele der Union waren und sind bei der Umsetzung der europäischen Urheberrechtsreform in nationales Recht: Meinungsfreiheit sichern, Rechtssicherheit für Nutzer stärken, Urheber fair und effektiv vergüten sowie Plattformen in die Pflicht nehmen. (...)