
 Antwort 22.01.2024 von Hubertus Heil   SPD
Als Vertreter des öffentlichen Interesses bemühe ich mich, alle an mich gestellten Fragen so schnell wie möglich zu beantworten.

Als Vertreter des öffentlichen Interesses bemühe ich mich, alle an mich gestellten Fragen so schnell wie möglich zu beantworten.


Im Entwurf der Union ist durchgängig von allen Formen des Extremismus die Rede. Dies erweckt den falschen Anschein, die Gefahr sei von allen Seiten gleich groß.

Ich stimme Ihnen zu, dass dabei die Kommunikation über kommerzielle Plattformen neben Chancen auch Risiken birgt.

