Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.12.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Auf jeden Fall muss über den Plan der USA so ernsthaft wie möglich verhandelt werden, damit der Krieg beendet wird
Antwort 25.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Die Argumente gegen eine Kapitulation der Ukraine sind vielschichtig und umfassen politische, moralische und strategische Aspekte, beispielsweise berühren diese die Themen Souveränität und Selbstbestimmung der Ukraine
Antwort 25.03.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach Informationen aus dem Deutschen Bundestag liegt ein Referentenentwurf vor, der vorsieht, die Ukraine in die sogenannte Staatenliste der Anlage 11 der Fahrerlaubnis-Verordnung aufzunehmen. Das hätte zur Folge, dass ukrainische Führerscheine künftig grundsätzlich einfacher in deutsche Führerscheine umgeschrieben werden können – und zwar für viele Klassen ohne erneute theoretische oder praktische Prüfung.
Antwort 19.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Ich persönlich erwarte bei dem Vorgehen gegen Korruption vollständige Transparenz und langfristige Unterstützung der unabhängigen Anti-Korruptionsbehörden.
Antwort 10.12.2025 von Beatrix von Storch AfD
Die Bekämpfung der Korruption in der Ukraine ist Sache der Ukraine.