Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Laizismus bedeutet für uns die notwendige institutionelle Trennung von Staat und Kirche. Wir stellen uns unserer historischen Verantwortung und haben die Lehren aus dem in der DDR begangenen Unrecht gegenüber Gläubigen gezogen. Bereits im Jahr 1990 hat der Parteivorstand der PDS sich zur Verantwortung an einer verfehlten Politik der SED bekannt, die tragische Schicksale, Benachteiligung, Verdächtigung und ohnmächtige Betroffenheit auslöste und die Gläubigen, Kirchen und Religionsgemeinschaften um Versöhnung gebeten. (...)

(...) ich habe die Aufgabe als Schirmherrin bei abgeordnetenwatch.de übernommen, da ich das Portal für einen der Bausteine halte, um mit den Bürgerinnen und Bürgern in Gespräch zu kommen. (...)

(...) 2) Im geltenden Recht haben wir bereits zahlreiche Mittel an der Hand, um den Schutz des Geistigen Eigentums zu gewährleisten. Dazu gehören das Urheberrecht, das Zivilrecht und auch das Strafrecht. (...)

(...) Mit den zuständigen SPD Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden habe ich bereits über das Thema gesprochen. Dabei habe ich erfahren, dass das Thema Schließung der Stadtbibliothek dem Haushaltssicherungsplan der Stadt Übach-Palenberg zuzurechnen ist. Derzeit ist jedoch eine mögliche Schließung noch kein Thema auf der Tagesordnung des Stadtrates. (...)

Sehr geehrter Herr Klinke,

(...) Der Titel Welterbe (bzw. Weltkulturerbe und Weltnaturerbe) wird von der UNESCO verliehen. Grundlage dafür ist die Welterbekonvention von 1972: damit haben sich die 190 Unterzeichnerstaaten auf Aufnahmekriterien und ein Aufnahmeverfahren verständigt. (...)