Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sönke Rix
Antwort 10.12.2009 von Sönke Rix SPD

(...) Wenn wir Sozialdemokraten über soziale Gerechtigkeit sprechen, geht es uns um Chancengerechtigkeit und um Integration, um einen gerechten Zugang zu Bildung, zur Gesundheitsversorgung, zur gesellschaftlichen Teilhabe, um die Möglichkeit zum sozialen Aufstieg. Oder um es kurz mit Erhard Eppler zu formulieren: ""Gerechtigkeit ist die gleiche Chance, mit den in der Verfassung garantierten Grundrechten, Freiheitsrechten wirklich etwas anzufangen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen." (...)

Portrait von Heinrich Kolb
Antwort 01.04.2010 von Heinrich Kolb FDP

(...) Der FDP geht es darum, die Zukunft auch im Sozialbereich zu gestalten. Mit der Erhöhung des Schonvermögens leisten wir hierzu einen wichtigen Beitrag. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 03.12.2009 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Eine der Hauptursachen für den großen Finanzcrash ist jedoch die jahrzehntelang andauernde unverantwortliche Umverteilung von unten nach oben, die im Ergebnis dazu führte, dass das Kapital immer mehr nach renditeträchtigen Anlagen Ausschau hielt. In Deutschland wurde diese neoliberale Entwicklung durch sinkende Reallöhne, Sparmaßnahmen und Sozialkürzungen bei den kleinen Leuten, durch die Einführung kapitalgedeckter Versorgungssysteme wie beispielsweise der Riester-Rente und mittels Privatisierungen öffentlichen Eigentums massiv vorangetrieben. Die verheerenden Folgen waren Überliquidität einerseits und Rückgang des Konsums andererseits. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 01.12.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Weil sich Leistung wieder lohnen muss, werden wir die gröbsten Ungerechtigkeiten bei Hartz IV beseitigen und das Schonvermögen verdreifachen. Insbesondere Familien sowie kleine und mittlere Einkommen sollen durch die Erhöhung des Kinderfreibetrages und des Kindergeldes sowie durch faire Steuern spürbar entlastet werden. (...)

Portrait von Christoph Bergner
Antwort 25.11.2009 von Christoph Bergner CDU

(...) Der "notwendige Lebensunterhalt" wird ermittelt aus dem Regelsatz (analog ALG II) und den Kosten für Wohnung und Heizung. Wie die Kosten für das Wohnen veranschlagt werden, ist regional unterschiedlich. (...)

Portrait von Patricia Lips
Antwort 18.12.2009 von Patricia Lips CDU

(...) die Koalition möchte durch Ihr Wachstumsbeschleunigungsgesetz, das sie kürzlich beschlossen hat, gerade Familien mit Kindern und hier insbesondere solche in den unteren und mittleren Einkommensbereichen unterstützen. Insgesamt werden 4,2 Mrd € (!) unmittelbar für die direkte Kindergelderhöhung und („nur“) 400 Mio € für die Entlastung durch die angehobenen Kinderfreibeträge bereit gestellt. Dies zeigt eindeutig, dass entgegen Ihrer Auffassung zielgenau gerade die Bezieher unterer und mittlerer Einkommen unterstützt werden sollen. (...)