Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niels Annen
Antwort 07.07.2008 von Niels Annen SPD

(...) Für Hamburg werden auch in Zukunft dauerhafter Austausch und stetige Rücksprachen mit den Mitgliedern der Bezirksversammlung sowie der Hamburgischen Bürgerschaft selbstverständlicher Teil meiner Arbeit sein. Es geht unter anderem um die Realisierung konkreter Ziele in meinem Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel, wie zum Beispiel die aus Lärmschutzgründen dringend notwendige – und immer wieder verschobene – Überbauung der A 7 mit einer festen Verschalung insbesondere im Bereich Stellingen/Schnelsen. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 26.06.2008 von Rolf Mützenich SPD

(...) Das Thema der Altersteilzeit wird momentan im Bundestag sehr kontrovers diskutiert. Die SPD plant, die Altersteilzeitregelung bis zum Jahr 2015 fortzusetzen, was bei der Union auf Kritik stößt. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass meine Fraktion sich weiterhin für dieses Ziel einsetzen wird. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 15.07.2008 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Leider ist aber auch immer wieder zu beobachten, dass Stammbeschäftigte zu Leiharbeitern gemacht werden und dieselbe Arbeit zu deutlich schlechteren Arbeitsbedingungen ausüben müssen. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 23.06.2008 von Petra Pau Die Linke

(...) Leider stellen sich die Unions-Parteien noch immer quer. Auch die FDP hält nichts von gesetzlichen Mindestlöhnen, es sei denn, es handelt sich um ihre Klientel, zum Beispiel um Anwälte und deren Honorare. Deshalb meine Empfehlung: Schildern Sie ihren Fall unbedingt Abgeordneten der CDU und der FDP. (...)

Portrait von Klaus Hänsch
Antwort 23.06.2008 von Klaus Hänsch SPD

(...) Für Ihre Enttäuschung, keine Arbeitserlaubnis in Deutschland zu bekommen, habe ich Verständnis und ich bedaure die Probleme, die Ihnen daraus entstehen. Bis Mai 2009 nimmt Deutschland noch die im Beitrittsvertrag EU-Polen eingeräumte Möglichkeit wahr, seinen Arbeitsmarkt für polnische Bürger nicht automatisch zu öffnen, sondern die Erteilung einer Arbeitserlaubnis von einer Vorrangsprüfung abhängig zu machen. Das bedeutet, daß die deutschen Arbeitsämter erst feststellen müssen, daß kein Deutscher gleicher Qualifikation für eine bestimmte Stelle zur Verfügung steht, ehe ein Arbeitssuchender aus den neuen Mitgliedstaaten zum Zuge kommt. (...)