Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kerstin K. • 20.01.2025
Warum unterstützt die FDP den AFD Verbotsantrag nicht?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 03.02.2025 von Christian Dürr FDP

Sie vertritt offen rassistische, fremdenfeindliche, antisemitische und homophobe Positionen mit dem Ziel, rechtsextremes Gedankengut in unserer Gesellschaft zu verankern.

Frage von Kerstin K. • 20.01.2025
Wieso unterstützt die FDP den AFD Verbotsantrag nicht?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 04.02.2025 von Marco Buschmann FDP

Zum anderen entsteht die Gefahr, den Eindruck zu erwecken, die demokratischen Parteien der Mitte hätten Angst vor einer politischen Auseinandersetzung mit der AfD.

Portrait von Lukas Benner
Antwort ausstehend von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Turgut Altuğ
Antwort 22.01.2025 von Turgut Altuğ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Mitglied eines Landesparlaments möchte ich dazu nicht spekulieren, da dies nicht sachdienlich wäre.