Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Martin Heilemann
Die Linke
• 30.07.2009

(...) Im Falle einer Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans würde ich mich dafür einsetzen, dass dieses Vorhaben gestrichen wird, und zwar ganz und nicht nur aus dem vordringlichen Bedarf. Diese Autobahnanbindung ist aus vielen Gründen völlig sinnlos. Für mich ist unter anderem ein entscheidender Ablehnungsgrund, dass der gesamte Verkehr aus Richtung Oldenburg davon gar nicht profitieren kann. (...)

Portrait von Michael Jungclaus
Antwort von Michael Jungclaus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.07.2009

(...) Ich habe allerdings auch Verständnis für die Brandenburger PendlerInnen, die diese Straße täglich nutzen um zu ihrer Arbeit zu gelangen wie auch für die BerlinerInnen, die am Wochenende ins städtische Umland fahren. Leider ist der ÖPNV nicht so ausgebaut und lässt sich vermutlich auch nie derart ausgestalten, dass Berlin auf seine Ausfallstraßen verzichten könnte. Die L33 hat eine solche Funktion. (...)

Antwort von Rüdiger Wohl
SPD
• 04.08.2009

(...) Die Einstellung des Bahnbetriebes und Stilllegung einer Strecke bedeutet jedoch noch nicht das endgültige Aus für eine Strecke. So lange die Freistellung von Bahnbetriebszwecken nicht erfolgt ist, kann jede Strecke wieder aktiviert werden, auch wenn dies im Regionalplan vorerst aus nachvollziehbaren Gründen nicht verankert ist. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 29.07.2009

(...) Ebensowichtig ist es für mich als Berichterstatterin für Telekommunikation für eine leistungsfähige Telekommunikationsinfrastruktur in Deutschland im allgemeinen zu werben. Hier stehen neben Fördermitteln des Bundes auch Fördermittel in einzelnen Bundesländern zur Verfügung, die sich jedoch zum Teil so erheblich unterscheiden, dass ich hierauf auf dieser Plattform nicht eingehen kann. (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 29.07.2009

(...) Der neue Hauptstadt-Airport Berlin-Brandenburg International (BBI) ist das Zukunftsprojekt Berlins. Ab 2011 wird der gesamte Flugverkehr, der bisher auf die Flughäfen Tegel, Tempelhof und Schönefeld verteilt war, auf den BBI konzentriert. (...)

Portrait von Michael Krapp
Antwort von Michael Krapp
CDU
• 30.07.2009

(...) Ich habe in wenigen Tagen ein Gespräch mit pro-Bahn Hildburghausen und werde unter anderem genau diese Frage beraten. Wenn sich eine Bedarfsentwicklung abzeichnet, werde ich den zuständigen Minister zu einer Regionalkonferenz einladen. (...)

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