Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas N. • 29.07.2009
Antwort von Martin Heilemann Die Linke • 30.07.2009 (...) Im Falle einer Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans würde ich mich dafür einsetzen, dass dieses Vorhaben gestrichen wird, und zwar ganz und nicht nur aus dem vordringlichen Bedarf. Diese Autobahnanbindung ist aus vielen Gründen völlig sinnlos. Für mich ist unter anderem ein entscheidender Ablehnungsgrund, dass der gesamte Verkehr aus Richtung Oldenburg davon gar nicht profitieren kann. (...)
Frage von Wolfgang H. • 29.07.2009
Antwort von Michael Jungclaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.07.2009 (...) Ich habe allerdings auch Verständnis für die Brandenburger PendlerInnen, die diese Straße täglich nutzen um zu ihrer Arbeit zu gelangen wie auch für die BerlinerInnen, die am Wochenende ins städtische Umland fahren. Leider ist der ÖPNV nicht so ausgebaut und lässt sich vermutlich auch nie derart ausgestalten, dass Berlin auf seine Ausfallstraßen verzichten könnte. Die L33 hat eine solche Funktion. (...)
Frage von Otto P. • 29.07.2009
Antwort von Rüdiger Wohl SPD • 04.08.2009 (...) Die Einstellung des Bahnbetriebes und Stilllegung einer Strecke bedeutet jedoch noch nicht das endgültige Aus für eine Strecke. So lange die Freistellung von Bahnbetriebszwecken nicht erfolgt ist, kann jede Strecke wieder aktiviert werden, auch wenn dies im Regionalplan vorerst aus nachvollziehbaren Gründen nicht verankert ist. (...)
Frage von Kurt-Dieter G. • 29.07.2009
Antwort von Martina Krogmann CDU • 29.07.2009 (...) Ebensowichtig ist es für mich als Berichterstatterin für Telekommunikation für eine leistungsfähige Telekommunikationsinfrastruktur in Deutschland im allgemeinen zu werben. Hier stehen neben Fördermitteln des Bundes auch Fördermittel in einzelnen Bundesländern zur Verfügung, die sich jedoch zum Teil so erheblich unterscheiden, dass ich hierauf auf dieser Plattform nicht eingehen kann. (...)
Frage von Robert S. • 29.07.2009
Antwort von Fritz Felgentreu SPD • 29.07.2009 (...) Der neue Hauptstadt-Airport Berlin-Brandenburg International (BBI) ist das Zukunftsprojekt Berlins. Ab 2011 wird der gesamte Flugverkehr, der bisher auf die Flughäfen Tegel, Tempelhof und Schönefeld verteilt war, auf den BBI konzentriert. (...)
Frage von Kevin O. • 29.07.2009
Antwort von Michael Krapp CDU • 30.07.2009 (...) Ich habe in wenigen Tagen ein Gespräch mit pro-Bahn Hildburghausen und werde unter anderem genau diese Frage beraten. Wenn sich eine Bedarfsentwicklung abzeichnet, werde ich den zuständigen Minister zu einer Regionalkonferenz einladen. (...)