Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus-Peter S. • 02.05.2017
Antwort von Peter Altmaier CDU • 15.05.2017 (...) Dennoch muss alles getan werden, um sie zu vermeiden. Ein Fall wie der von Anis Amri, der unter 14 Identitäten gemeldet war, wäre heute übrigens nicht mehr möglich, da wir derartige Vorgänge durch das neue Kenndatensystem erkennen und abstellen können. (...)
Frage von Thomas H. • 01.05.2017
Antwort von Anke Fuchs-Dreisbach CDU • 02.05.2017 (...) [8] In Hinblick auf die Schulausbildung von Flüchtlingskindern, deren Eltern ein Bleiberecht haben, vertrete ich folgenden Ansatz: Bevor diese Kinder und jungen Menschen in unsere Regelschulen kommen, sollten sie ein sogenanntes „Vorschaltjahr“ absolvieren (vgl. Bayern), in denen sie zunächst mal fast nichts anderes als unsere deutsche Sprache lernen. (...)
Frage von Dominik H. • 29.04.2017
Antwort ausstehend von Hartmut Koschyk CSU Frage von Philip M. • 27.04.2017
Antwort von Mathias Höschel CDU • 18.05.2017 (...) Daher haben wir den Straftatbestand des „tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte“ mit dieser Gesetzesänderung eingeführt. Das höhere Strafmaß und die Loslösung von expliziten Handlungen innerhalb des Dienstes schützen die Einsatzkräfte nun besser und führen letztendlich zu mehr Respekt gegenüber dieser Arbeit. (...)
Frage von dora s. • 26.04.2017
Antwort von Siegfried Huff Die Linke • 27.04.2017 Einen lieben Feind gibt es nicht, also "Finger weg vom Nachtisch"!
Frage von Rainer L. • 26.04.2017
Antwort ausstehend von Matthias Käding AfD