Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Helmut Brandt
Antwort 29.05.2017 von Helmut Brandt CDU

(...) Ich finde es sehr bedauerlich, dass die breite Öffentlichkeit leider nur bedingt Anteil an der sicherheitspolitischen Debatte nimmt. Der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler sprach in diesem Zusammenhang einmal von einem „freundlichen Desinteresse“ der Öffentlichkeit. (...)

Portrait von Jörg Hellmuth
Antwort 31.05.2017 von Jörg Hellmuth CDU

(...) 15000 zusätzliche Stellen) und bis zum Jahr 2030 zusätzlich 130 Mrd. € für die Bundeswehr. Ich denke sogar, dass bei andauernder leider besorgniserregender Entwicklung (weitere Auslandseinsätze) über beide Positionen noch nicht das letzte Wort gesprochen ist. (...)

Portrait von Patrick Sensburg
Antwort 15.08.2017 von Patrick Sensburg CDU

(...) Entscheidend ist aber, dass sich die sicherheits- und verteidigungspolitischen Rahmenbedingungen seit der Aussetzung der Wehrpflicht weltweit verändert haben. Als einen ersten Schritt wünsche ich mir eine ergebnisoffene Analyse, ob wir die Wehrpflicht aus sicherheits- und verteidigungspolitischen Gründen wieder benötigen. Nach meiner Meinung, ja! (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 15.05.2017 von Peter Altmaier CDU

(...) Dennoch muss alles getan werden, um sie zu vermeiden. Ein Fall wie der von Anis Amri, der unter 14 Identitäten gemeldet war, wäre heute übrigens nicht mehr möglich, da wir derartige Vorgänge durch das neue Kenndatensystem erkennen und abstellen können. (...)