Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Udo Bullmann
Antwort 29.05.2009 von Udo Bullmann SPD

(...) Antwort: Beim Lissabon-Vertrag handelt es sich um einen internationalen, völkerrechtlichen Vertrag. (...) In Irland, wo es eine Volksabstimmung gab, ließen sich viele Menschen von falschen Behauptungen über die Inhalte des Vertrags in die Irre führen. (...)

Portrait von Horst Friedrich
Antwort 07.05.2009 von Horst Friedrich FDP

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Die von Ihnen angesprochene Variante ist sicherlich eine interessante technische Möglichkeit zur Weiterentwicklung des Transrapid-Systems. Allerdings ist diese Frage nicht mit einer politischen Entscheidung zu beantworten, sondern unterliegt eindeutig ingenieur-technischen Erkenntnissen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 06.05.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie haben recht, Vertreibungen und Mord in Darfur sind unerträglich, schwerste Verbrechen und nicht hinnehmbar. Deshalb hat die grüne Bundestagsfraktion in Anträgen, Anfragen und Entschließungsentwürfen die Bundesregieung immer wieder aufgefordert, gemeinsam mit der Völkergemeinschaft mehr zu tun, um den Menschen zu helfen und den Krieg zu beenden. (...)

Portrait von Rebecca Harms
Antwort 04.06.2009 von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Denn die Überfischung der Meere geht ja nicht nur von den armen Ländern aus. Auch die Gemeinsame Fischereipolitik der EU ermöglicht und fördert Überfischung. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 05.05.2009 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ein Exhäftling aus Guantanamo ist kein Austauschschüler, der Anschluss in einer deutschen Familie sucht. Jemand, der jahrelang unschuldig in einem Gefangenenlager saß und nicht in seine Heimat zurückkehren kann, braucht spezielle Unterstützung und keine lebenslange Zwangsunterbringung im Hause einer ihm unbekannten Frau, die keine psychosoziale Betreuung anbieten kann. Wir sprechen hier von Menschen, denen schweres Unrecht angetan wurde. (...)