Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mathias G. • 23.03.2022
Wie begründen Sie die Verhältnismäßigkeit einer allgemeinen Impfpflicht angesichts der tatsächlichen Auslastung der Krankenhäuser und Intensivstationen mit COVID-Patienten?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 01.04.2022 von Katrin Staffler CSU

Doch aufgrund der Maßnahmen und Einschränkungen ist die schlimmste Annahme nicht eingetreten.

Frage von Mathias G. • 23.03.2022
Wie begründen Sie die Verhältnismäßigkeit einer allgemeinen Impfpflicht angesichts der tatsächlichen Auslastung der Krankenhäuser und Intensivstationen mit COVID-Patienten?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 24.03.2022 von Mahmut Özdemir SPD

Es ist daher davon auszugehen, dass ohne Regierungshandeln hier deutlich höhere Fallzahlen aufgetreten wären, inklusive einer Überlastung des Gesundheitssystems.

Frage von soraya w. • 23.03.2022
Was halten sie von dem Krieg zwischen Russland und der Ukraine
Portrait von Rainer Spiecker
Antwort 23.03.2022 von Rainer Spiecker CDU

Zur Wahrheit gilt es auch,Verteidigungswaffen der ukrainischen Armee für Ihren Freiheitskampf zur Verfügung zu stellen

Frage von Dirk K. • 23.03.2022
Wie schätzen Sie die zu erwartende Überlastung der Justiz ein (ca. 380 T BußgeldV am AG p.a. derzeit; bei 10 % der Ungeimpften bereits 1,5 Mio. Verfahren)?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 23.03.2022 von Dirk Wiese SPD

eine von Ihnen vermutete Überlastung der Justiz kann ich nicht feststellen.

Frage von Felix E. • 23.03.2022
Sehr geehrter Herr Lindner, läuft eine kritische Auseinandersetzung mit der im letzten Jahr inkraftgetretenen Verlustverrechnungsbegrenzung bei Termingeschäften?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Die Problematik bei der Verlustverrechnung bei Kapitaleinkünften ist uns bewusst und wird innerhalb der Bundesregierung diskutiert