Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hubert M. • 16.08.2009
Antwort von Franz Schmidt FDP • 18.08.2009 (...) Der Bund als Aktionär der Bahn AG kann Einfluss nehmen und sollte diesen auch nutzen um das Tarifsystem hin zu mehr Kundenfreundlichkeit zu entwickeln. Dies bringt Nutzen für die Kunden aber auch für Bahn AG wenn die Nutzung dieses umweltschonenden Verkehrsmittels noch attraktiver wird. (...)
Frage von Hubert M. • 16.08.2009
Antwort von Reinhard Brandl CSU • 28.12.2009 (...) Der ÖPNV als umweltfreundlicher Verkehrsträger und Basis für die Mobilität gerade auch sozial benachteiligter Menschen, sollte bedarfgerecht ausgebaut und weiterentwickelt werden. (...)
Frage von Hubert M. • 16.08.2009
Antwort ausstehend von Ursula Engelen-Kefer SPD Frage von Holger G. • 16.08.2009
Antwort von Ronald Pohle CDU • 18.08.2009 (...) wir sind uns sicherlich einig, dass wir eine saubere Umwelt haben wollen. Die Einführung der Umweltzone ist in Leipzig allein durch seine Anmoderation und nassforsche Art der Umsetzung, seitens der zuständigen Dezernates, allerdings grundsätzlich abzulehnen. Der Stadtrat hat darüber zu entscheiden, welche von Seiten der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen, zur Erfüllung der europäischen Vorgaben, umzusetzen ist. (...)
Frage von Benjamin Y. • 16.08.2009
Antwort von Eva Högl SPD • 21.08.2009 (...) meine klare Antwort vorweg: Nein, ich befürworte eine Privatisierung der DB nicht. Zwar sind die Beweggründe der Privatisierungsbefürworterinnen und Privatisierungsbefürwortern, nämlich die Förderung des Wettbewerbs und die Entlastung des Bundeshaushaltes, ehrenwert. (...)
Frage von Andre G. • 16.08.2009
Antwort ausstehend von Iris Firmenich CDU