Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Dagmar Andres
Antwort 29.01.2025 von Dagmar Andres SPD

Ja, ich unterstütze ein Verbot der AfD, da ich sie als eine große Gefahr für unsere Demokratie empfinde. Gerade deshalb ist es mir wichtig, dass ein entsprechendes Verbotsverfahren so sorgfältig und rechtssicher wie möglich vorbereitet wird.
Aus diesem Grund kann ich den Wanderwitz-Antrag nicht unterstützen.

Portrait von Markus Herbrand
Antwort 31.01.2025 von Markus Herbrand FDP

Kurzum, ein erfolgreicher Verbotsantrag löst kein Problem, sondern schafft nur neue Herausforderungen.

Frage von Silke M. • 22.01.2025
Werden Sie für einen AfD Verbotsantrag stimmen?
Portrait von Frank Junge
Antwort 03.02.2025 von Frank Junge SPD

Ich bedanke mich vor allem deshalb bei Ihnen dafür, weil aus ihr eine klare und unmissverständliche Position in einer für unsere demokratische Gesellschaft so wichtigen Angelegenheit hervorgeht, die ich voll und ganz teile.

Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 11.02.2025 von Jakob Blankenburg SPD

Gute Vorbereitung ist wichtiger als schnelle Einbringung. Zielführender halte ich eine parl. Initiative, die Beweise sammelt und Erfolgschancen auslotet.

Portrait von Martin Gassner-Herz
Antwort 23.01.2025 von Martin Gassner-Herz FDP

Ein Verbot der AfD würde das Problem nicht lösen. Zumal ein Verbotsverfahren Jahre dauern würde. Es liegt an uns allen, die Demokratie zu verteidigen und das jeden Tag. Ich rufe deshalb vielfach dazu auf, sich zu engagieren, ob politisch oder beim Sportverein um die Ecke. Es ist wichtig, dass die Menschen wieder wissen und erfahren, dass sie Dinge verändern können und Einfluss auf ihr eigenes Leben haben.