Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Hans-Joachim H. • 08.03.2019
Frage an Susanne Ferschl von Hans-Joachim H. bezüglich Familie
Rote kurze Haare, lächelnd, schwarzer Blazer und schwarzes T-Shirt mit V-Ausschnitt, kleine hängende Ohrringe mit weißer Kugel
Antwort 13.03.2019 von Susanne Ferschl Die Linke

(...) leider lässt sich ihre Frage so pauschal nicht beantworten. Denn die konkrete Höhe der Kosten für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen richtet sich nach landesgesetzlichen Rahmenbestimmungen, die entweder konkret und detailliert bestimmen, welche Kosten in welchem Umfang von wem (Land, Kreis, Gemeinde, Träger, Eltern) zu tragen sind, oder Grundsätze hinsichtlich der Zuständigkeiten festlegen und die spezifische Umsetzung den Kommunen überlassen. In der Praxis zeigen sich dabei sehr unterschiedliche Ausgestaltungsformen. (...)

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 01.04.2019 von Thomas Heilmann CDU

(...) Zunächst möchte ich Ihnen meine Anerkennung aussprechen. Als Pflegefamilie leisten Sie einen wichtigen Beitrag zur Integration junger Menschen in unsere Gemeinschaft. (...)

Portrait von Anja Karliczek
Antwort 05.03.2019 von Anja Karliczek CDU

(...) ich begrüße durchaus, dass Schüler sich gesellschaftlich für den Klima- und Umweltschutz einsetzten. Uns allen ist klar, wie wichtig dieses Thema ist. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 15.08.2019 von Christian Lindner FDP

(...) Es ist oft schwierig und mit großem Ressourcenaufwand bei Polizei und Justiz verbunden, über 30 Jahre ohne Ermittlungsverfahren nach einer Tat noch die Sachverhalte zu rekonstruieren und die Schuld eines Angeklagten unzweifelhaft nachzuweisen. Erinnerung und Spuren verblassen - schlimm für jeden Betroffenen wäre ein Freispruch mangels Beweisen im Strafprozess. In unserem Rechtsstaat soll der Staat seinen Strafverfolgungsanspruch nach so vielen Jahren nicht mehr wahrnehmen. (...)