Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen B. • 28.01.2015
Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 03.02.2015

(...) Der Bund hat hier keine Kompetenzen und kann folglich keine Vorgaben machen. Maßgeblich bei Entscheidungen, wie Rechtevergabe und Übertragungskonzepte ist der Rundfunkstaatsvertrag. Reformen in diesem Bereich obliegen ausschließlich Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz. (...)

Portrait von Dennis Gladiator
Antwort von Dennis Gladiator
CDU
• 26.01.2015

(...) Meine Kollegen und ich wollen, dass die Mittel zu 100 Prozent für Kultur ausgegeben werden, wobei die Bereiche Kultur und Tourismus eng verzahnt sind. Eine attraktive Kultur fördert auch immer den Tourismus. (...)

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