Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Moritz Ostwald
Antwort von Moritz Ostwald
FDP
• 11.09.2008

(...) Mit guten Gründen und mit guten Argumenten auf beiden Seiten. Zuletzt wurde das Thema IHK-Pflichtmitgliedschaft ausführlich 2006 auf dem Bundesparteitag der FDP in Rostock behandelt. Aber um ehrlich zu sein. (...)

Portrait von Bernhard Schulte-Drüggelte
Antwort von Bernhard Schulte-Drüggelte
CDU
• 25.09.2008

(...) Auf Grund des öffentlichen Drucks konnte die Bundesregierung hinsichtlich der geplanten Servicegebühr am Schalter darauf hinwirken, dass die Deutsche Bahn AG an der Einführung einer solchen Pauschale nicht weiter festhält. (...)

Portrait von Eike Hovermann
Antwort von Eike Hovermann
SPD
• 11.09.2008

(...) Ihre Entrüstung über die Preispolitik der Bahn kann ich gut nachvollziehen, allerdings können Entscheidungen des Konzernvorstandes der Deutschen Bahn AG, obwohl der Bund Anteile am Unternehmen hält, nicht vom Bundestag, und damit nicht von uns Parlamentariern beeinflusst werden. Der Bund ist als Anteilseigner bei der Deutschen Bahn nur durch das Bundesfinanzministerium im Aufsichtsrat des Unternehmens vertreten. (...)

Portrait von Bernhard Hannemann
Antwort von Bernhard Hannemann
FREIE WÄHLER
• 11.09.2008

(...) Nachdem wir nie eine große produzierende Wirtschaftsregion werden, müssen wir uns auf die Kernkompetenzen beschränken. Wir müssen Marken entwickeln. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 17.09.2008

(...) Um dem zu begegnen, müssen zunächst auf Bundesebene die Auswüchse des Lohndumpings durch einen gesetzlichen Mindestlohn gestoppt werden. In der Landespolitik halte ich eine alternative Konzeption von Wirtschaftsförderung unter dem Motto „Regional vor Global“ für dringend notwendig. (...)

Portrait von Achim Werner
Antwort von Achim Werner
SPD
• 10.09.2008

(...) Deshalb setze ich mich zum Beispiel dafür ein, dass in Ingolstadt im Rahmen der Stadtentwicklung auch integrierte Verkehrskonzepte zum Tragen kommen, bei denen der öffentliche Personennahverkehr eine wichtigere Rolle spielen muss als das bislang der Fall ist. Und deshalb setze ich mich auch für den zügigeren Ausbau regenerativer Energien ein. (...)

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