(...) Ziel meiner Fraktion ist die bestmögliche Versorgung von Familien vor, bei und nach der Geburt – egal ob sie zuhause, ambulant oder stationär entbinden möchten. Die Grünen im Bundestag haben sich darum in den vergangenen Legislaturperioden immer wieder für die Belange der Hebammen starkgemacht. (...)
Sehr geehrter Herr Tepe,
vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".
(...) Stichwort: zeitratierte Berechnungsmethode, Ihre dritte Frage. Sie werden sicher wissen, dass im Vorfeld der Verabschiedung des Attraktivitätssteigerungsgesetzes tatsächlich über eine Reform der Berechnung debattiert wurde, die sich dann aber nicht durchgesetzt hat, weil dies zu sehr zu Lasten der Leistungsberechtigten gegangen wäre. Stattdessen hat die Bundesregierung zwei andere Möglichkeiten gewählt, den Nachteil auszugleichen, den geschiedene Berufssoldaten gegenüber anderen BeamtInnen haben: Zum einen erfolgt die Kürzung des Ruhegeldes um den Versorgungsausgleich nun erst ab Erreichen der Altersgrenze für PolizeivollzugsbeamtInnen. (...)
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt die finanzielle Situation von Hebammen sehr ernst. Deswegen hat der Bundestag bereits im Juni 2014 das Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung, welches die Versorgung von Hebammen verbessert, beschlossen. Es regelt insbesondere, dass Hebammen mit wenigen Geburten durch ihre Prämie zur Berufshaftpflichtversicherung nicht überbelastet werden und der Versorgungsqualität eine steigende Bedeutung zukommt. (...)