Antwort ausstehend von Petra Hinz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 01.02.2012 von Gesine Lötzsch Die Linke
Sehr geehrter Herr Schreeder,
Antwort 11.01.2012 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrte Frau Hörner,
Ihre Nachricht vom 4. Januar hat mich erreicht.
Zuständigkeitshalber habe ich Ihre Frage an das Vorstandsmitglied, den Abgeordneten Jan Korte weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Antwort 27.03.2012 von Ilse Aigner CSU
Sehr geehrte Frau Hörner,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Antwort 05.03.2012 von Ulrich Hahnen SPD
(...) Dass sich die Stadt Krefeld an Kosten zur Rinderbefruchtung beteiligt ist nach Recherchen des Fachbereichsleiters Zentrale Finanzsteuerung der Stadt Krefeld nicht korrekt. Es wurde aber aus einer langjährigen Vereinbarung mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH für den Kreis Viersen aus dem Konto "Zuschüsse an übrige Bereiche - Förderung der Landwirtschaft" ein Personalkostenzuschuss für den Kreistierzuchtberater in Höhe von 7.870,00 Euro jährlich gezahlt. (...)
Antwort 07.03.2012 von Hannelore Kraft SPD
(...) Die von Ihnen aufgeworfene Frage der Verrechnung von Kosten für Grundsicherungsleistungen mit den Heimatländern stellt sich allerdings grundsätzlich nicht. Die Regelungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende schließen einen Leistungsbezug für Ausländerinnen und Ausländer und ihre Familienangehörige unter bestimmten Voraussetzungen aus. (...)