Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Janecek
Antwort 14.03.2017 von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie haben natürlich recht, viele Menschen weltweit sitzen im Gefängnis. Bei der Aktion ging es um Journalisten, die wegen ihrer Tätigkeit im Gefängnis sitzen. In der Türkei sind das aktuell rund 150 Personen (Journalisten, Blogger und andere Medienvertreter) - ein Skandal! (...)

Frage von Monika F. • 07.03.2017
Frage an Nancy Faeser von Monika F. bezüglich Recht
Portrait von Nancy Faeser
Antwort 14.03.2017 von Nancy Faeser SPD

(...) Die dpa Meldung vom 8. März (Anlage ist kopiert - siehe unten) ist die einzige Information, die ich selber habe. Auch ich kann mich nur auf die Presse beziehen. (...)

Frage von Peter R. • 06.03.2017
Frage an Egon Jüttner von Peter R. bezüglich Recht
Portrait von Egon Jüttner
Antwort 07.03.2017 von Egon Jüttner CDU

(...) März danke ich Ihnen recht herzlich. Ich kann Ihre Verärgerung angesichts der Überlastung der Polizeibeamten in Baden-Württemberg gut nachvollziehen. Am selben Tag, an dem Sie mir die E-Mail geschrieben haben, habe ich eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der ich mehr Mittel für die Polizei fordere. (...)

Frage von Wolfgang G. • 06.03.2017
Frage an Katja Mast von Wolfgang G. bezüglich Recht
Portrait von Katja Mast
Antwort 10.03.2017 von Katja Mast SPD

(...) der von Ihnen angesprochenen Paragraf 103 des Strafgesetzbuches wurde mit den Stimmen der großen Koalition zum 01.01.2018 gestrichen. Weitere Informationen finden Sie hier: http://www.bundestag.de/presse/hib/2017_02/-/494792 (...)

Frage von Monika F. • 05.03.2017
Frage an Daniel Sieveke von Monika F. bezüglich Recht
Portrait von Daniel Sieveke
Antwort 06.03.2017 von Daniel Sieveke CDU

(...) Eine ordentliche Gewerkschaftsarbeit, gerade auch im wichtigen Feld des deutschen Polizeiwesens, brauchen wir als Politik wie auch als Gesellschaft. Darüber besteht nach meinem Eindruck auch weitgehender Konsens. (...)