Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 29.11.2024

Nach Ihrer Beschreibung nehme ich an, dass Sie ausschließlich Leistungen nach dem SGB III (Gründungszuschuss beziehen). Dies wäre unproblematisch, da nur bei Leistungen nach dem zweiten und zwölften Sozialgesetzbuch (in der Regel "Bürgergeld") die Einbürgerung im Grundsatz ausgeschlossen ist.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 29.11.2024

Aus dem Gesetz ergibt sich kein Hinweis, dass unterschiedliche rechtmäßige Voraufenthaltszeiten mit unterschiedlicher Gewichtung angerechnet werden sollten

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 25.11.2024

Wir werden unsere Position dazu beibehalten und gegebenenfalls auch Änderungen in der Zukunft anstreben.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 13.11.2024

Für die SPD ist ganz klar: Wir stehen zur Mehrstaatigkeit und werden diese demokratische Errungenschaft verteidigen.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 11.11.2024

Ich weiß aber vom Landesamt für Einwanderung, dass auch die Altfälle aus der Zeit vor der Digitalisierung weiter konsequent abgearbeitet werden.

Frage von Karolina B. • 01.11.2024
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort von Julia Willie Hamburg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.04.2025

Eine abgeschlossene Berufsausbildung kann unter bestimmten Voraussetzungen als Nachweis ausreichen – allerdings liegt die Bewertung im Ermessen der zuständigen Einbürgerungsbehörde

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