Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Zur Wahrheit gehört aber auch: Für eine Wiedereinsetzung der Vermögensteuer gibt es aktuell im Bundestag keine Mehrheit. CDU und CSU lehnen eine solche Reform kategorisch ab. Deshalb konzentrieren wir uns im Moment auf die Vorhaben, bei denen wir in der Koalition Verbesserungen erreichen können.

Portrait von Marius Weiß
Antwort 06.03.2026 von Marius Weiß SPD

Nach meiner persönlichen Erfahrung entscheiden Wählerinnen und Wähler gerade bei Kommunalwahlen stärker nach konkreten Personen als nach Parteien

Esther Kalveram , Landtagsabgeordnete Kassel - Ost
Antwort 23.01.2026 von Esther Kalveram SPD

Es obliegt Ihnen selbstverständlich für sich selbst zu entscheiden, ob die Landesregierung Ihre Interessen umsetzt, allerdings halte ich eine solche pauschale Beurteilung der Interessen aller Wähler für wenig sachgemäß.

Portrait von Karina Fissmann-Renner
Antwort 27.02.2026 von Karina Fissmann-Renner SPD

Nein, ich glaube nicht, dass die von Ihnen genannten Entscheidungen der Landesregierung negative Auswirkungen auf die Kommunalwahlen haben werden.