Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Grütters
Antwort 05.07.2010 von Monika Grütters CDU

(...) Dies ist auch bei einem Modellversuch gegeben, den aktuell die christlich-liberale Landesregierung in Sachsen durchführt: Dort bekommen Medizinstudenten Studienbeihilfen zwischen 300 und 600 Euro monatlich. Im Gegenzug verpflichten sich die Medizinstudenten, nach ihrer Ausbildung zum Allgemeinmediziner vier Jahre lang als Hausarzt in einer unterversorgten Region in Sachsen zu arbeiten. Auch hier bleibt die Wahlmöglichkeit bestehen. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 16.07.2010 von Michael Fuchs CDU

(...) Die Herausforderungen für die öffentlichen Haushalte und die sozialen Sicherungssysteme werden sich in Zukunft allein aufgrund der demographischen Entwicklung weiter verschärfen. Ein immer kleinerer Teil unserer Gesellschaft wird dann für die Bedienung der aufgehäuften Schulden aufkommen müssen. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort 01.07.2010 von Rainer Stinner FDP

(...) Sie haben Recht, in dem UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, die Deutschland im März 2009 ratifiziert hat, ist eine Forderung die Unterrichtung behinderter Kinder in Regelschulen. Dabei geht es eben nicht nur darum, dass behinderte Kinder einen qualifizierten Schulabschluss erhalten, sondern auch ganz direkt um das Miteinander von Behinderten und Nichtbehinderten. Eigene Förderschulen können dieses Miteinander nicht bieten - auch wenn Sie bis zum Abitur führen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 12.07.2010 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Wir haben also im Bundeshaushalt seit langem nicht etwa das Problem mangelnder Einnahmen, sondern einer mangelnden Disziplin bei den Ausgaben. Deshalb bin ich sehr froh, dass wir - in der Koalition mit der FDP - nun endlich die Spirale aufhalten können, die zu immer stärkeren Belastungen der arbeitenden Bevölkerung geführt hat. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 28.06.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Auch mir erscheint das Verhalten der Barmer Versicherung ziemlich dreist. Auf jeden Fall habe ich Ihr Schreiben an unsere zuständige Abgeordnete Dr. (...)

Portrait von Kathrin Senger-Schäfer
Antwort 15.07.2010 von Kathrin Senger-Schäfer Die Linke

(...) Unseres Erachtens müsste für alle "klammen" Neuversicherten mit Beitragsschulden eine gesetzliche Lösung gefunden werden - wenn das über die Krankenkassen nicht funktioniert, dann sollten die Sozialämter in Vorzahlung treten und eine Ratenzahlung mit den Versicherten vereinbaren. (...) Diese Stelle ist für eine kostenlose persönliche rechtliche Beratung in allen Fragen rund um Krankenkassen und medizinische Leistungen eingerichtet worden. (...)