Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sven Z. • 08.05.2022
Laut MZ behauptet Ihr Parteifreund Klitzschmüller aus Weißenfels, faschistische Kräfte in der Ukraine unterstützt durch die CIA haben den Krieg gegen Russland begonnen. Sehen Sie das auch so?
Portrait von Eva von Angern
Antwort 22.09.2025 von Eva von Angern Die Linke

Eine Einbeziehung faschistischer Gruppen unter Beihilfe der CIA kann ich mangels Wissen nicht einschätzen. Allerdings halte ich diese These zum jetzigen Zeitpunkt für sehr unglaubwürdig.

Frage von Adrian R. • 08.05.2022
Wann beginnen die Verhandlungen zum Tarifvertrag Entlastung der Unikliniken in NRW? Werden Sie ihren Einfluss als AdL Mitglied nutzen, um im Sinne der Beschäftigten den TV-E zu erreichen?
Lutz Lienenkämper MdL
Antwort ausstehend von Lutz Lienenkämper CDU
Frage von Wolfgang S. • 08.05.2022
Wäre eine Überlegung für die Einführung von Krankengeld für Minijobber sinnvoll?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.07.2022 von Hubertus Heil SPD

Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse unterliegen sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Sonderregelungen.

Frage von Frank G. • 08.05.2022
Selbst auf neu sanierten Landstrassen ist nach der Sanierung auf einmal die Geschwindigkeit auf 70 kmh reduziert. Auf wieviel % der Landstrassen in Schleswig-Holstein ist noch 100 km/h erlaubt?
Portrait von Tobias Koch
Antwort ausstehend von Tobias Koch CDU
Frage von Günter K. • 08.05.2022
Sollte es Ihrer Meinung nach eine fachliche Kompetenzhürde für eine Abgeordnetentätigkeit geben?
Portrait von Dagmar Knuth
Antwort 08.05.2022 von Dagmar Knuth dieBasis

Ein Grundmaß an Fachkompetenz muss vorhanden sein, um Entwicklung beurteilen, mitgestalten und gemeinwohlorientierte Entscheidungen treffen zu können.

Frage von Reinhard G. • 08.05.2022
Ministerpräsident Wüst fordert Waffenlieferungen ins Kriegsgebiet und Sanktionen gegenüber Russland. Welche Meinung haben Sie zu der Thematik?
Portrait von Inge Blask
Antwort ausstehend von Inge Blask SPD