Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort 09.04.2022 von Johannes Arlt SPD

Mir ist wichtig, dass Bürger von einer Impfung überzeugt werden.

Portrait von Dagmar Hildebrand
Antwort ausstehend von Dagmar Hildebrand CDU
Tobias B. Bacherle 2020
Antwort 30.04.2022 von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Impfpflicht steht aktuell nun nicht mehr zur Debatte, da die verschiedenen Anträge hierzu im Deutschen Bundestag bekanntlich Anfang April abgelehnt wurden.

Portrait von Sophia Schiebe
Antwort 18.04.2022 von Sophia Schiebe SPD

Für uns hat kein anderes Land so gute Voraussetzungen klimaneutral zu werden wie wir.

Portrait von Arne-Matz Ramcke
Antwort 21.04.2022 von Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zum einen würde ich eine Anpassung der Landesbauordnung anstoßen, mit dem Ziel, dass es sich auch für die Häuser lohnt eine Photovoltaikanlage auf das Dach installieren zu lassen (...).

Anke Hennig
Antwort 19.05.2022 von Anke Hennig SPD

Zwar bedeutet die einrichtungsbezogene Impfpflicht einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit, aber dieser Eingriff ist verfassungsrechtlich gerechtfertigt.