Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 28.04.2009 von Carsten Schneider SPD

(...) Aufgrund der weltweiten Turbulenzen auf den Finanzmärkten sieht die SPD vorerst jedoch keine Chance für die Teilprivatisierung durch einen Börsengang der Bahn bis 2013. Stattdessen plant Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee, die für Investitionen benötigten Mittel anderweitig aufzubringen, etwa durch eine Eigenkapitalstärkung. (...)

Portrait von Klaus Brähmig
Antwort 18.12.2008 von Klaus Brähmig parteilos

(...) Selbstverständlich ist es wichtig, von politischer Seite den Klimaschutz voranzubringen, jedoch halte ich ein Verbot der Glühbirne hierzu nicht als den ersten und dringlichsten Schritt. Zwar möchte ich abstreiten, dass es das Ziel der Politik ist, den Bürgern auf diese Weise hart verdientes Geld aus der Tasche zu ziehen, jedoch möchte ich die von Ihnen angesprochenen Fragen der Leuchtqualität klar geklärt wissen. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort 16.01.2009 von Hans-Werner Kammer CDU

Sehr geehrter Herr Schmidt,

zuständig ist gegenwärtig die Deutsche Post AG.

Es wird jedoch diskutiert die Verantwortung für diesen Bereich in den Aufgabenbereich der Bundesnetzagentur zu verlagern.

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 17.12.2008 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) für die Vergabe der Postleitzahlen ist die Deutsche Post AG zuständig. Bei der Deutschen Post erhalten Sie auch Auskünfte zur geschäftlichen Verwendung von Postleitzahlen. (...)