Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Welche große Rolle dieses Kommunikationsmittel auch für demokratische Prozesse haben kann, haben zum Beispiel die Protestbewegungen des „Arabischen Frühlings“ gezeigt, in denen vor allem soziale Medien des Internets eine breite Mobilisierung, speziell von jungen Menschen, ermöglicht haben. Gleichzeitig kann das Internet aber auch für demokratiefeindliche Zwecke missbraucht werden. In einigen Ländern dieser Welt werden zudem von staatlicher Seite Anstrengungen unternommen, Inhalte und Kommunikation im Internet einzuschränken und zu zensieren. (...)

(...) In unserem Opferentschädigungs-Rechtssystem muss das erlittene Unrecht im Einzelfall nachgewiesen werden. Zudem ist die Schadenswiedergutmachung in der Regel an Voraussetzungen gebunden. (...)

(...) In Deutschland gibt es ein umfassendes Opferentschädigungssystem, in welchem auch Minderjährige anspruchsberechtigt sind. (...) Fakultativprotokoll zur Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen im Jahr 2013 ratifiziert. (...)

(...) Ich habe den Tarifkampf der ErzieherInnen voll und ganz unterstützt. Es geht hierbei um die Aufwertung einer Berufsgruppe. (...)

(...) Eine Lücke bei der Auszahlung der im letzten Jahr vereinbarten sogenannten Ghettorenten wird so geschlossen. Wir sind uns der historischen Verantwortung für die Überlebenden des Holocaust, die in der NS-Zeit viel Leid erfahren haben, bewusst. Daher besteht ein berechtigtes Interesse der Holocaust-Überlenden nach einer angemessenen Entschädigung für die in einem Ghetto geleistete Arbeit. (...)