Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Silja G. • 04.06.2022
Liebe Frau Müller, wie wollen Sie als Grüne sicherstellen, dass die Überarbeitung der Bildungsplanentwürfe die Kritik der Fachwissenschaft sowie der Praktiker aufgreift und transparent umsetzt?
Portrait von Ivy May Müller
Antwort ausstehend von Ivy May Müller parteilos
Frage von Peter H. • 04.06.2022
Wie kann es sein, dass den Mobilfunk- und Festnetzanbietern immer noch kein Riegel vorgeschoben wird, weil diese ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachkommen? Immer zum Nachteil der Verbraucher:innen.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Frage von Heike G. • 04.06.2022
Warum bekomme ich bei Langzeitkrankengeldbezug keine Energiepauschale oder andere Zuschüsse?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Grundsätzlich gilt, dass auch Krankengeldempfänger einen Anspruch auf die Energiepreispauschale haben können, solange sie sich in einem aktiven Dienstverhältnis befinden.

Frage von Franz-Josef S. • 04.06.2022
Warum kommt die Senkung der Mineralölsteuer , trotz sinkender Ölpreise, nicht beim Verbraucher an? Fahren die Mineralölkonzerne satte Gewinne ein wegen Umsetzungsfehler?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 16.06.2022 von Christian Lindner FDP

Als Teil des Entlastungspakets haben wir die Energiesteuer auf Benzin und Diesel ab 1. Juni deutlich gesenkt um so die Kraftstoffpreise schnell, effektiv und zeitlich befristet zu reduzieren und damit zu stabilisieren.

Frage von Gabriele H. • 04.06.2022
Warum Bäume abholzen?
Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 05.07.2022 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir pflanzen Bäume selbstverständlich nach: im Rahmen des Veloroutenbaus wurden bisher 202 Bäume mehr gepflanzt als gefällt.

Frage von Marian K. • 04.06.2022
Sehr geehrter Dr. Buschmann, wie stehen Sie - oder auch die Koalition - zu einer Entkriminalisierung der Konsumierenden aller Drogen, also auch über Cannabis hinaus.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.06.2022 von Marco Buschmann FDP

Aus unserer Sicht kriminalisiert das derzeitige Verbot von Cannabis unzählige Menschen, bindet immense Polizeiressourcen und erleichtert durch Kontakt zu Dealern den Einstieg zu härteren Drogen.