Antwort ausstehend von Emilia Franziska Müller CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Marieluise Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Hakan Taş Die Linke
Antwort 16.04.2015 von Matthias Kerkhoff CDU
(...) Denn diese angedachte Technologie ist auch im juristischen Zusammenhang "Neuland" und daher rechtlich nicht eindeutig zu fassen. (...)
Antwort 18.05.2015 von Frank-Walter Steinmeier SPD
(...) Nach dem seit 1976 geltenden Opferentschädigungsgesetz (OEG) können sowohl erwachsene als auch kindliche Opfer von Gewalttaten Ansprüche auf staatliche Entschädigung geltend machen. Zu den nach dem OEG möglichen Leistungen zählen monatliche Renten, Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung (einschließlich Therapien) sowie Leistungen zur Sicherstellung des Lebensunterhalts. (...)
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD