Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tom S. • 04.07.2022
1
Wann wollen Sie endlich einmal den ukrainischen Botschafter Melnyk einbestellen oder besser noch, ihn aus Deutschland ausweisen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Uwe K. • 04.07.2022
Sehr geehrter Herr Roloff, Ihre Diäten steigen automatisch, sehr viele Menschen im Nichttarifgebiet haben jahrelange Nullrunden. Wie passt das zusammen?
Bild von Sebastian Roloff
Antwort 06.07.2022 von Sebastian Roloff SPD

Die Mitglieder des Bundestages haben sich bewusst dazu entschieden, die Diäten der Abgeordneten an die allgemeine Lohnentwicklung anzupassen. Das soll verhindern, dass diese überproportional steigen.

Frage von Stefan L. • 04.07.2022
Ab welchen Werten (Inzidenz oder Hospitalisierung) wird die nachweislich wirkungsvolle Schutzmaßnahme der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr wieder eingeführt?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort ausstehend von Klaus Holetschek CSU
Frage von Thilo E. • 04.07.2022
Wozu wird ein Prozess im NSU 2.0 angesetzt, bei dem unter anderem mehrere Polizisten angeklagt, wenn Sie im Vorfeld schon behauptet haben, dass kein einziger Polizist beteiligt gewesen ist?
Antwort 04.07.2022 von Peter Beuth CDU

Sehr geehrter Herr E.,

Frage von Wolfgang W. • 04.07.2022
1
Warum wird die Zahl der Abgeordneten des Bundestages nicht reduziert auf die angestrebte Zahl von ca. 600 Abgeordneten. Das wäre eine wesentliche Einsparung an Steuermitteln. Jährlich ca. 43 Millionen
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP