Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang A. • 20.01.2023
Was wären Ihre ersten drei Amtshandlungen, wenn Sie Regierender Bürgermeister wären und könnten Sie sich einen Zusammenschluss mit der WerteUnion vorstellen und auch darauf hinarbeiten ?
Portrait von Matthias Pawlik
Antwort 20.01.2023 von Matthias Pawlik AfD

Drei Wünsche gibt es nur bei der guten Fee im Märchen, für Berlin braucht es deutlich mehr!

Frage von Viktor F. • 14.01.2023
Guten Tag, wir wohnen in 10969 und haben folgende Frage : Wenn die CDU In Berlin die relativ meisten Stimmen erhält, mit welcher(n) Partei(en) würde dann die CDU koalieren ? Ist Grün ausgeschlossen?
Antwort 15.01.2023 von Timur Husein CDU

Eine Koalition mit den GRÜNEN in Friedrichshain-Kreuzberg und in Berlin ist ausgeschlossen.

Frage von Marc Oliver K. • 02.01.2023
Halten Sie es für möglich, dass ein Bundesamt gegen seinen zuständigen Minister arbeitet?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 16.02.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nein, Beschäftigte des öffentlichen Dienstes erfüllen in der Regel ihre Aufgaben gewissenhaft und ordnungsgemäß.

Frage von Isabelle C. • 28.12.2022
Warum positioniert sich die CDU nicht deutlicher in Bezug auf das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Ampel? Das Positionspapier der FU ist nicht ausreichend.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.12.2022 von Thorsten Frei CDU

solche Experimente, die quasi die Axt an unsere gesellschaftliche Ordnung anlegen, sehen wir in höchstem Maße kritisch.

Frage von Isabelle C. • 28.12.2022
Warum positioniert sich die CDU nicht deutlicher in Bezug auf das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Ampel? Das Positionspapier der FU ist nicht ausreichend.
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 12.01.2023 von Christoph de Vries CDU

Gutachten etc. müssen auch weiterhin erforderlich sein, um Missbrauch auszuschließen und die Ernsthaftigkeit des Anliegens sicherzustellen. Über die Methodik der Gutachten kann man aber reden und diese gewiss auch menschenwürdiger gestalten als bislang.