Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Lucha
Antwort 07.03.2016 von Manfred Lucha BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ich stimme Ihnen zu, dass wir eine Änderung des Rentensystems brauchen. Vorneweg, es handelt sich hierbei um Bundesgesetzgebung, als Landespolitiker haben wir da nur bedingt Einfluss. (...)

Portrait von Peter Enders
Antwort 19.02.2016 von Peter Enders CDU

(...) Lange Zeit wurden von der Landesregierung unsere Bedenken abgestritten und ignoriert. Erst viel zu spät hat man sich um die langfristige Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung gekümmert. So ist die Zahl der Studienplätze in RLP nicht ausreichend angehoben worden. (...)

Portrait von Bettina Lisbach
Antwort 16.02.2016 von Bettina Lisbach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Über die Einführung einer Impfpflicht kann nur auf Bundesebene entschieden werden, daher ist es an sich kein Thema, das uns auf Landesebene beschäftigt. Die Grünen im Bundestag sprechen sich aktuell für eine bessere Aufklärung zum Thema Impfungen aus, jedoch gegen die Einführung einer Impfpflicht bei Masern. (...)