Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 29.11.2010 von Hermann Gröhe CDU

(...) Dies ist uns in den vergangenen Monaten in Bewältigung der internationalen Währungs- und Wirtschaftskrise erfreulicherweise gelungen. Die Arbeitslosigkeit sinkt seit Monaten kontinuierlich. Die CDU setzt sich mit ihrer Arbeit dafür ein, dass dieser Trend anhält und es würde mich ganz besonders freuen, wenn dies auch Ihnen zugute käme. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 15.11.2010 von Dirk Niebel FDP

(...) die schwarz-gelbe Koalition hatte im Sommer die 2006 zunächst befristet bis Ende 2010 eingeführte Möglichkeit für Selbständige, sich in der Arbeitslosenversicherung freiwillig weiter zu versichern (§ 28a SGB III), entfristet. Diese Möglichkeit war für Sie nicht gegeben, damit sind Ihre Beiträge leider verfallen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 09.11.2010 von Olaf Scholz SPD

(...) Wichtig ist aber auch, dass gute Betreuung von Kindern nicht nur eine Frage der unmittelbaren finanziellen Unterstützung ist, sondern Kinder und Jugendliche auch eine bedarfsgerechte Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur brauchen. Jedes Kind soll unabhängig von seiner sozialen Herkunft von Beginn an gefördert werden. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 19.11.2010 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) In der anderen Richtung zu differenzieren, also das Arbeitslosengeld I länger und üppiger auszubezahlen, wäre nicht nur ein enormes Finanzierungsproblem (An welcher anderen Stelle sollten wir die Mehrausgaben wieder einsparen?). Dies würde auch generell einen falschen Anreiz setzen: Mancher würde sich nach Verlust der Beschäftigung wohl weniger schnell und intensiv um eine neue Stelle bemühen. (...)