Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerd S. • 16.10.2019
Antwort von Gustav Herzog SPD • 12.11.2019 (...) In dem neuen Gesetzentwurf wurde nun außerdem festgehalten, dass wir bei der Nutzung rein elektrisch betriebener Dienstwagen, deren Bruttolistenpreis nicht mehr als 40.000 Euro beträgt, den zu versteuernden Vorteil auf 0,25 Prozent des Bruttolistenpreises senken. Diese Maßnahmen werden vom Deutschen Bundestag beraten. (...)
Frage von Frank H. • 05.10.2019
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.10.2019 (...) 2. Nicht sinnvoll für E-Autos, denn gerade diese sind auf einen stetigen Verkehrsfluss angewiesen, um ihre Reichweite nicht durch dauerndes Beschleunigen zu vermindern. (...)
Frage von Frank H. • 05.10.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 08.11.2019 (...) prinzipiell sind Geschwindigkeitsbegrenzungen natürlich geeignet, die Sicherheit im Straßenverkehr und den Klimaschutz zu verbessern. Allerdings gibt es auf den deutschen Autobahnen kaum noch Abschnitte, auf denen eine unbegrenzt hohe Geschwindigkeit zulässig wäre. (...)
Frage von Ernst S. • 04.10.2019
Antwort von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.10.2019 (...) Die Straßenbaumittel sind in den letzten zwei Jahren unter Verkehrsminister Scheuer bereits um 50 Prozent gestiegen. Notwendig für den Klimaschutz wären hingegen mehr Investitionen in die Schiene, in den öffentlichen Nahverkehr und die Fahrradinfrastruktur. Das geht aber nicht mit Einnahmen aus der Pkw-Maut zu finanzierten. (...)
Frage von Paul M. • 20.09.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 23.09.2019 (...) Natürlich sollte man auch batterieelektrische Antriebe weiter erforschen. Die politisch gewollte Fixierung auf die Elektromobilität aber ist falsch, weil sie eine Schlüsselbranche in Deutschland existenziell beschädigt, ohne ökologisch überzeugend zu sein. Mit dem aktuellen Stand verlagern wir die Emissionen vom Auspuff zum Kraftwerk und begeben uns zugleich in eine Abhängigkeit von knappen Rohstoffen. (...)
Frage von Mathias T. • 20.09.2019
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU