Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Donovitz
Antwort 08.02.2020 von Frank Donovitz SPD

(...) Ich finde die aktuelle Beschreibung der Herbertstraße auf der Tourismus-Homepage nicht ideal. Hier mein Kenntnisstand: Die Hamburger Herbertstraße ist rechtlich gesehen ein öffentlicher Raum, und darf deshalb selbstverständlich von Jedermann/-frau begangen werden. (...)

Portrait von Matthias Czech
Antwort 17.02.2020 von Matthias Czech SPD

(...) Daraufhin hat die zuständige Polizeidirektion das Zutrittsverbot für Frauen gemäß SOG erlassen. Die Rechtsabteilung der Innenbehörde hat die Allgemeinverfügung als rechtlich unbedenklich eingestuft und sie wurde auch mit der damaligen Leitstelle für die Gleichberechtigung der Frau abgestimmt. (...)

Antwort 07.02.2020 von Verena Blix SPD

(...) ich verstehe das Ziel Ihrer Frage nicht. Geht es darum, Sextourismus zu unterbinden oder sollen Frauen davon nicht ausgeschlossen werden? (...)

Portrait von André Trepoll
Antwort 10.02.2020 von André Trepoll CDU

(...) grundsätzlich sollen alle öffentlichen Straßen und Plätze für jeden, jederzeit erreichbar sein. Die Herbertstraße ist – neben der Reeperbahn – eine der bekanntesten Straßen der Stadt. Die Polizei hat in den 1970er Jahren die Hinweisschilder dort anbringen lassen, jedoch ist rechtlich gesehen auch diese Straße für jeden öffentlich zugänglich. (...)

Portrait von Dennis Paustian-Döscher
Antwort 12.02.2020 von Dennis Paustian-Döscher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Politik ist die Abwägung unterschiedlicher Interessen. Und der Schutz dieser Frauen wiegt in diesem Fall für mich höher. (...)