Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karoline Linnert
Antwort 04.05.2015 von Karoline Linnert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich setze mich mit den Grünen für eine Teil-Rekommunalisierung der Müllabfuhr ein. Ihre Unterstellung, es gehe dabei um Pfründe für Parteienvertreter, weise ich als haltlos zurück. (...)

Portrait von Reinhard Schmitz
Antwort 04.04.2015 von Reinhard Schmitz PIRATEN

(...) Ich würde diese liebend gern beantworten, kann es aber nicht, da die entsprechenden Informationen mir - und allen anderen Bremer Bürgern - nicht zugänglich sind. Von daher bleibt mir zu meinem Bedauern nur, einzig Ihre Frage 6 zu beantworten: Ja, wir setzen uns schon jetzt dafür ein, diese Informationen jährlich offenzulegen für mehr Transparenz und eine saubere politsche Arbeit, und werden dies im Falle eines Wahlerfolgs vehement auch auf der parlamentarischen Ebene tun. (...)

Portrait von Michael Thews
Antwort 06.05.2015 von Michael Thews SPD

(...) Insbesondere die Belastung durch Staub und Feinstaub aus diffusen Quellen und die damit verbundene Belastung mit Schwermetallen war und ist Thema in Lünen. Wir haben uns als Partei immer an dieser Diskussion beteiligt und Maßnahmen gefordert. (...)

Portrait von Wolfgang Strengmann-Kuhn
Antwort 15.04.2015 von Wolfgang Strengmann-Kuhn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grünen setzen uns für einen Stopp der Verhandlungen zu TTIP ein, z.B. auch am bundesweiten Aktionstag am nächsten Samstag. Neben der fehlenden Transparenz und der mangelnden Berücksichtigung von sozialen, ökologischen und Verbraucherschutzaspekten sehen wir vor allem die Gefahr, dass demokratische Entscheidungsprozesse ausgehebelt werden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.04.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Früher mussten die Gebühren diejenigen bezahlen, die ein Rundfunk- oder Fernsehgerät besaßen. Jetzt ist eine allgemeine Haushaltsgebühr eingeführt worden. (...)