Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Binninger
Antwort 16.06.2010 von Clemens Binninger CDU

(...) An meiner Einschätzung zu Stuttgart 21, die Sie ja kennen, hat sich daher nichts geändert. Das Projekt hat selbstverständlich nach wie vor meine Unterstützung. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 13.01.2011 von Peter Ramsauer CSU

(...) Dort wird mitgeteilt, dass trotz des Auslaufens der Konjunkturprogramme der Bund die Mittel für die Erhaltung der Bundesfernstraßen in Deutschland 2011 auf rund 2,2 Milliarden Euro erhöht. Mit diesen Mitteln sollen die Länder, die im Auftrag des Bundes die Bundesfernstraßen verwalten, planen, bauen und instandhalten, schnellstmöglich und vorrangig Schlaglöcher beseitigen. (...)

Portrait von Hans-Joachim Hacker
Antwort 18.06.2010 von Hans-Joachim Hacker SPD

(...) Im Mittelpunkt von Bußgelderhebungen steht jedoch die Sicherheit im Verkehr. (...) Das bedeutet, dass ein Rotlichtverstoß oder ein hohe Geschwindigkeitsüberschreitung, die zu einem lebensgefährlichen Unfall führen können, anders und schärfer geahndet werden müssen, als ein Parkvergehen. (...)

Portrait von Heike Brehmer
Antwort 17.06.2010 von Heike Brehmer CDU

Sehr geehrter Herr Kisser,

in Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Ihnen folgendes mitteilen.

Es freut mich außerordentlich, dass Sie in meinem Wahlkreis wohnen und politisch sehr interessiert sind.